Bei der Bebauung des Spreeufers sollen Uferwanderwege zum Flanieren geschaffen werden. Allerdings befinden sich dort diverse clubkultururelle Orte. Was tut Ihre Partei für eine weitere Belebung des Spreeufers, ohne gleichzeitig die vorhandene Clubkultur zu verdrängen?

Das Spreeufer soll für alle Berliner*innen durchgehend erreichbar sein – nicht nur für ein paar Reiche. Diesen Anspruch mit den Bausünden der Vergangenheit zu vereinbaren ist eine große Herausforderung. Es werden keine Clubs für Uferwege weichen müssen. Vielmehr sind Orte wie der Holzmarkt weltweit gefeierte Beispiele dafür, dass Kultur, Musik und nicht-kommerzieller Zugang mit hoher Aufenthaltsqualität vereinbar sind. Wir wollen mehr Pampa wagen in Berlin. 

Für uns ist der Erhalt der Clubkultur und die Nutzung der Uferbereiche durch Clubs vorrangig gegenüber Uferwanderwegen. Wo es möglich ist, befinden sich bereits Uferwanderwege, sodass das Spreeufer im innerstädtischen Bereich bereits jetzt in weiten Teilen erreichbar ist. Kulturorte am Spreeufer verbessern die Aufenthaltsqualität, schaffen ein breites kulturelles Angebot und sind eine attraktive Möglichkeit der Nutzung der Uferbereiche. Die Verdrängung oder Beeinträchtigung von Orten der Clubkultur durch den Ausbau von Uferwanderwegen lehnen wir ab. 

Die Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus hat einen Antrag eingebracht, in dem der Senat aufgefordert wird, sicherzustellen, dass künftig alle Ufer der Berliner Gewässer grundsätzlich öffentlich zugänglich sind. Das heißt nicht, dass es keine begründeten Ausnahmen geben kann. Zunächst ware jedoch zu prüfen, ob die Clubs öffentlich zugängliche Uferzonen schaffen können. Schließlich sollen die Ufer keine exkIusiven Orte sein. Hierbei sollte nach Kompromissen gesucht werden. Die Nutzung des Spreeufers (und anderen offentliche Bereiche) fur AIIe ist mit der Clubnutzung vereinbar, wenn kluge Nutzungskonzepte realisiert werden. Hier sind auch die Clubs gefragt, wie sie das öffentliche Interesse in ihre Konzepte einbinden. Sicher sind auch Ausnahmen möglich, um die Existenz der Clubs nicht zu gefährden. Bei der Betrachtung geht es auch darum, die Clubs als Kulturstätten, die wir ja gerade planungsrechtlich absichern möchten, nicht mit Luxuswohnprojekten mit Bootsstegen gleichzusetzen, sondern ihren Beitrag zur kulturellen Belebung des Stadtraums zu würdigen.

Wir setzen hier auf den Interessenausgleich im Dialog und Kompromiss zwischen den Trägern öffentlicher Belange, der Anwohnerschaft, der Grundstücks- und Immobilieneignern bzw. -nutzern. 

Damit der Konkurrenz zwischen Gewerbe- und Freizeitflächen, aber auch notwendigen Wohnnutzungen begegnet werden kann, werden wir Lösungen mit Eigentümern und Eigentümerinnen sowie Projektentwicklerinnen und Projektentwicklern finden, um reine eine Mischnutzung aus Wohnen, Gewerbe, sozialer Infrastruktur und Kultur zu realisieren. So können Kiezstrukturen verbessert werden. Die Ansiedlung von vielfältigen Projekten und Mischnutzungen ist auf immer knapper werdenden Flächen eine Möglichkeit, lebenswerte Kieze zu erhalten und neu zu kreieren. 

Unser erklärtes Ziel ist es, die von der Außengastronomie genutzte Fläche unter Berücksichtigung der jeweiligen Verkehrssituation und der Lärmschutzbestimmungen zu verdoppeln.

Der Sage Beach Club oder der Club der Visionäre sind gute Beispiele dafür, wie die Clubkultur das Tanzen und das Freizeitbedürfnis nach Erholung am Wasser erfolgreich verbindet. Die Sicherung ihrer Flächen und Orte bei Belebung des Spreeufers versteht sich auch vor dem Hintergrund ihrer internationalen Anziehungskraft, weshalb touristische Ansprüche und Erwartungen nicht als Gegensatz bei der Förderung der Clubs als Kulturorten verstanden werden.