Frage 06 – VOTE CLUBKULTUR

**Wie wird Ihre Partei sicherstellen, dass landeseigene Immobilien und Flächen auch in Zusammenarbeit mit privaten Eigentümer*innen systematisch für Clubkultur aktiviert werden?**

Die CDU hat in den letzten Jahren bereits dafür gesorgt, dass landeseigene Flächen für Clubkultur langfristig zur Verfügung gestellt werden, z.B. beim Yaam Club, der Alten Münze, der Kulturbrauerei und jetzt beim House of Jazz im ehemaligen Aiglon Kino. Daran wollen wir festhalten und eine clubkulturelle Nutzung ermöglichen, ohne staatliche Vorgaben für das inhaltliche Programm und überzogene Entgeltforderungen. Zugleich streben wir die planungsrechtliche Absicherung von Kulturstandorten an und unterstützen eigenwirtschaftliche Betreibermodelle.

Wir wollen mit aktiver Flächenpolitik und mit bezahlbaren Räumen die Voraussetzungen für Kulturorte verbessern. Leerstehende Gebäude und Flächen sollen besser genutzt werden. Kultur soll in allen Stadtteilen gute Orte finden und nicht nur dort, wo sie historisch schon stark vertreten ist. Das stützt auch die Entwicklung von Clubkultur. Wir setzen außerdem die Empfehlungen der Strategie zur Berliner Nachtökonomie um, dazu gehört die Kooperation zwischen öffentlicher Hand, Immobilienwirtschaft und Kreativbranche für Zwischennutzungen und langfristige Nutzung von Freiflächen, die Organisation von Netzwerkveranstaltungen, sowie finanzielle Anreize und vereinfachte Genehmigungen für leerstehende Flächen.

Wir wollen landeseigene Flächen und Immobilien stärker für kulturelle Nutzungen öffnen. Dafür sollen leerstehende Räume und Flächen systematisch für Zwischennutzungen bereitgestellt werden – auch dann, wenn sie kurz und mittelfristig nicht gebunden sind. Zugleich sollen passende Liegenschaften, die sich dauerhaft für Clubkultur eignen, gezielt für neue Dauernutzungen gesichert und langfristig mit dauerhaften Verträgen vergeben werden. Das bestehende Kulturkataster kann als zentrales digitales Planungsinstrument dienen und ausgebaut werden, um verfügbare, gefährdete und potenziell geeignete Flächen und Immobilien transparent zu erfassen, zu bewerten und für Verwaltung und Kulturszene zugänglich zu machen. So können (Zwischen-)Nutzungen schneller vermittelt und neue Dauernutzungen planvoll gesichert werden. Bei Stadtentwicklungs- und Neubauprojekten sollen Flächen für kulturelle und kreative Nutzungen – einschließlich Clubs – systematisch mitgedacht und möglichst mit einer verbindlichen Quote versehen werden. Gleichzeitig wollen wir gemeinsam mit privaten Eigentümer*innen Lösungen entwickeln, um geeignete Standorte langfristig für die Clubkultur zu sichern.

Wir wollen die Möglichkeit, dass Clubs und kulturelle Orte landeseigene Immobilien und Flächen nutzen können, vereinfachen und intensivieren. Landeseigene Unternehmen wie die BIM müssen Clubkultur ermöglichen. Ein großes Potential besteht zudem in kulturellen Zwischennutzungen. Modellflächen wie TXL sind Erfolgsprojekte, die wir stärker fördern wollen. Bei der Entwicklung von neuen Stadtquartieren wollen wir Flächen für (Club-)Kultur gezielt mitdenken. Die Kulturraum GmbH soll künftig in ihren Aufgaben wieder gestärkt werden.