Das steht in den Wahlprogrammen der Parteien zur Anerkennung von Clubkultur und zum Schutz von Clubs:
Zu Kultur allgemein
Eine freie Kultur ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres demokratischen Zusammenlebens. Wir wollen ein Kulturangebot schaffen, das so vielfältig ist wie das Land selbst und allen Menschen Zugang bietet. Gegen antidemokratische Bewegungen, die einen ideologischen Kampf gegen unsere offene Gesellschaft führen, arbeiten wir für die Unabhängigkeit und Freiheit der Kultur, der Künstler*innen und ihrer diversen Ausdrucksformen – ob Literatur, Film, Musik, Theater, Tanz oder bildende Kunst, ob Mode, Architektur oder Design, ob Club oder Oper, ob öffentliche Einrichtung oder Teil der großen Kultur- und Kreativwirtschaft. Indem wir ein Staatsziel Kultur in ihrer Vielfalt im Grundgesetz verankern, stärken wir Kunst und Kultur umfassend und in der Breite. Damit Kultur allen unabhängig von ihrem Wohnort zugänglich ist, bauen wir die kulturelle Infrastruktur aus. Das gilt besonders für den ländlichen Raum, den wir mit Programmen wie Aller.Land adressieren. Kulturpolitik wollen wir auf Bundesebene auch institutionell stärken und besser vernetzen.
Zur Anerkennung von Clubkultur und zum Schutz von Clubs
Wir wollen die Rahmenbedingungen für Kulturorte, besonders für Clubs- und Livemusikstätten und insbesondere in Innenstädten verbessern, durch Änderungen beim Lärmschutz, im Baurecht sowie im Gewerbemietrecht. Die Förderung von Schallschutzmaßnahmen bauen wir aus.
Aus dem beschlossenen Wahlprogramm
Zu Kultur allgemein
Unser Land ist reich an Kultur – reich an Traditionen und Bräuchen, an Kunst und Architektur, an Literatur und Musik, an Geschichte und religiöser Vielfalt. Dieser Reichtum zeichnet uns aus – in Stadt und Land. Unsere Kultur ist das Fundament unserer Freiheit, auf dem wir als Nation heute stehen und auch in Zukunft stehen wollen. Den kulturellen Reichtum unseres Landes werden wir pflegen und weiterentwickeln und gegen jede Herausforderung verteidigen.
Zur Anerkennung von Clubkultur und zum Schutz von Clubs
Clubs als Kulturorte anerkennen. Clubs sind Orte des kulturellen Austauschs. In der Baunutzungsverordnung sollten Clubs als Orte der Kultur anerkannt werden, um ihre gesellschaftliche Bedeutung zu unterstreichen.
Aus dem beschlossenen Wahlprogramm
Zu Kultur allgemein
Der Zugang zu Kultur soll nicht vom Geldbeutel abhängen. Wir wollen, dass Kunst und Kultur allen zugänglich ist und nicht vorrangig über den Markt geregelt werden. Kunst und Kultur müssen als Teil der Daseinsvorsorge öffentlich gefördert werden. Kulturförderung sollte Pflichtaufgabe werden. Länder und Kommunen müssen finanziell so ausgestattet werden, dass sie Kulturförderung leisten können. Gemeinnützige Kultur- und Veranstaltungsstätten und Menschen, die ehrenamtlich kulturelle Angebote schaffen, brauchen verlässliche und unbürokratische Unterstützung. Das fördert kulturelle Teilhabe für alle.
Zur Anerkennung von Clubkultur und zum Schutz von Clubs
Queere Orte, Jugendzentren, Projekte, Bars und Clubs müssen geschützt werden – auch vor Wuchermieten und Kürzungen staatlicher Zuschüsse.
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Bundesregularien sollen es Stadt planer*innen ermöglichen, verstärkt Freiräume etwa für die Clubkultur zu berücksichtigen, die für eine partizipative und experimentelle Nutzung zur Verfügung stehen.
Aus dem beschlossenen Wahlprogramm
Zu Kultur allgemein
Kultur inspiriert liberale Debattenkultur und ist Ausdruck gelebter Individualität. Kultur soll allen Menschen offenstehen. Wir setzen uns dafür ein, Kultur als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern. Die Kultur- und Kreativwirtschaft als eine der wichtigsten Wirtschaftszweige Deutschlands wollen wir durch hervorragende Rahmenbedingungen weiter unterstützen. Wir wollen die Vielfalt der Kultur in der Kulturpolitik leben. Deshalb setzen wir uns für die Aufhebung der Unterscheidung von E- und U-Kultur ein. Die Popkultur ist mehr als Unterhaltung. Das kreative Potential der Popkultur ist Mainstream und Innovation in einem. Daher setzen wir uns für einen zeitgemäßen Kulturbegriff ein, der u.a. das Design, Comics und Games einschließt. Um Künstler und Kreative zu stärken, wollen wir das bestehende Schutzniveau beim Urheberrecht erhalten.
Zur Anerkennung von Clubkultur und zum Schutz von Clubs
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Aus dem beschlossenen Wahlprogramm
Zu Kultur allgemein
Wir fördern kulturelle Teilhabe, geben Künstlerinnen und Künstlern soziale Sicherheit und stärken die Kreativwirtschaft. „Kultur für alle” ist unser Kernversprechen, für das wir unermüdlich weiterarbeiten werden. Wir wollen, dass die Trägerinnen und Träger kultureller Infrastruktur finanziell und organisatorisch stärker unterstützt werden, dass bezahlbare kulturelle Angebote für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich gemacht werden und dass kulturelle Bildung und inklusive Strategien gefördert werden. Kultur soll als Staatsziel in der Verfassung verankert werden. Damit geben wir der Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft einen festen Platz.
Zur Anerkennung von Clubkultur und zum Schutz von Clubs
Die Förderung von Popkultur wollen wir ausbauen, um insbesondere für jüngere Zielgruppen vielfältige kulturelle Angebote zu schaffen. Mit „Kulturschutzgebieten“ im Baurecht schützen wir kulturelle Einrichtungen wie Clubs vor Verdrängung und sichern ihnen eine langfristige Perspektive.
Aus dem beschlossenen Wahlprogramm