Wie will Ihre Partei kurzfristig bedrohte Clubs und Kulturorte unterstützen, wenn sie durch plötzliche Kostensteigerungen, baurechtliche Konflikte oder Verdrängung existenziell gefährdet sind?

Die CDU hat sich bereits in den letzten Jahren dafür eingesetzt, dass Clubs in derartigen Fällen unbürokratisch unterstützt werden. Daran wollen wir festhalten.

Wir wollen kulturelle Infrastruktur sichern und Kulturorte in der Stadtplanung fest verankern. Mit einer Spielstättenförderung und verlässlicher Kulturfinanzierung schaffen wir eine Grundlage, um Bedrohungen besser abzufangen. Außerdem setzen wir auf frühzeitige Beteiligung bei Bau und Infrastrukturmaßnahmen, damit Konflikte nicht erst entstehen. Wir führen den Berliner Schallschutzfond weiter und setzen uns für eine Machbarkeitsstudie zu einem Unterstützungsfonds ein. In Konfliktfällen mit der Konsequenz einer Verdrängung nutzen wir alle rechtlichen Möglichkeiten zum Bestandsschutz aus und setzen auf Dialog für einvernehmliche Lösungen, die Cluborte schützen.

Wir wollen Instrumente schaffen, um akut bedrohte Clubstandorte schnell zu sichern. Deshalb ist es unser Ziel, für akut bedrohte Orte der Clubkultur einen Notfallfonds einzurichten, der insbesondere auch für kurzfristig bedrohte Clubs und Kulturorte herangezogen werden soll. Auch der bestehende Schallschutzfonds kann helfen, bei Lärmkonflikten Lösungen zu ermöglichen und muss entsprechend ausgebaut werden. Ebenso wollen wir feste ressortübergreifende Austauschrunden etablieren, die kurzfristig einberufen werden können, um eine gemeinsame Lösung für bedrohte Standorte zu finden.

Bei baurechtlichen Konflikten wollen wir frühzeitig betroffene Clubs und Kulturorte beteiligen und gemeinsam nach verträglichen Lösungen suchen. Für uns ist der Schutz gemeinwohlorientierter und kultureller Orte wichtig – nicht, irgendwelchen Investoren ihre Grundstücke zu vergolden. Gemeinsam mit der Clubcommission und anderen Kulturakteuren wollen wir Frühwarnsysteme und Interventionssysteme entwickeln, die greifen, wenn Kulturorte bedroht sind. Um Clubs finanziell zu entlasten, wollen wir die bereits bestehenden Förderangebote erhalten und ausbauen und durch eine Spielstättenförderung ergänzen.